Stadt ist zur Standfestigkeitsprüfung von Grabmalen gesetzlich verpflichtet

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Wie für Bäume ist auch für Grabmale eine Verkehrssicherungspflicht vorgeschrieben. Die städtischen Friedhöfe sind daher gesetzlich verpflichtet, jedes Jahr die Standfestigkeit der Grabmale auf ihren Friedhöfen zu überprüfen, um Besucher und Bedienstete vor Unfällen zu schützen. Andernfalls kämen im Schadensfall haftungsrechtliche Konsequenzen mit straf- und zivilrechtlichen Folgen auf die Stadtverwaltung zu.
Geschulte und zertifizierte Mitarbeiter des städtischen Amts für Grünordnung, Naturschutz und Friedhofwesen führen diese Prüfungen nach der Frostperiode jeweils Anfang Mai durch. Grabrechtsinhaber werden schriftlich über Mängel informiert und aufgefordert, die Stadtfestigkeit wieder herstellen zu lassen. Grundlage ist die städtische Friedhofssatzung (§ 25 Abs.3), wonach der für den Unterhalt verantwortliche Nutzungsberechtigte verpflichtet ist, unverzüglich Abhilfe zu schaffen.

Mittlerweile haben etwa 100 solcher Schreiben ihre Empfänger erreicht. Wie Umweltreferent Reiner Erben ausführt, besteht für die Stadt kein Ermessensspielraum. „Grabnutzungsberechtigte sind für Schäden, die durch Grabmale entstehen ab dem Zeitpunkt haftbar, ab dem sie von dem mangelhaften Zustand Kenntnis erhalten haben. Handelt der Grabrechtsinhaber nicht, können ihn straf- und zivilrechtliche Folgen eines Unfalles treffen. Weil das Ganze mit zum Teil erheblichen Kosten verbunden ist, häufen sich jetzt die Beschwerden. Insofern kann ich den Unmut schon nachvollziehen“, so der Umweltreferent.

Unterstellungen, wonach die Prüfer der Grabmale mit Steinmetzbetrieben zum eigenen Vorteil gemeinsame Sache machen würden, weist Erben scharf zurück. „Wir weisen vielmehr ausdrücklich darauf hin, die Standfestigkeit eines Grabmals innerhalb einer bestimmten Frist von einem Steinmetz ‚Ihres Vertrauens‘ wiederherstellen zu lassen. Zudem machen wir die Nutzer darauf aufmerksam, dass Steinmetzbetriebe im Rahmen ihrer Gewährleistungspflicht von fünf Jahren für die Qualität und Standfestigkeit ihres Werkes verantwortlich sind“, so Erben. (Quelle: www.augsburg.de)